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Hundstorfer: Aufsicht bei PI Linz hat funktioniert
ÖVP-Vorwürfe untergriffig und falsch
Als "äußerst untergriffig" und in der "Sache völlig falsch" wies Sozialminister Rudolf Hundstorfer die Vorwürfe der oberösterreichischen ÖVP gegen die Aufsicht des Pensionsinstitut Linz (PI Linz) und den in der Angelegenheit nicht zuständigen Linzer Bürgermeister Dobusch zurück. "Die Aufsichtsbehörde beim PI Linz ist das Sozialministerium und nicht der Bürgermeister von Linz. Mein Ressort hat seine Verantwortung als Aufsichtsorgan voll und ganz wahrgenommen und penibel darauf geachtet, dass sich das Pensionsinstitut bei der Veranlagung der Gelder innerhalb des erlaubten Rahmes des Pensionskassengesetzes bewegt. Es liegt kein Versagen der Aufsicht vor und das PI Linz hat alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten", so der Minister. ****
Die Verluste des Pensionsinstitutes entsprechen leider dem Trend bei den kapitalgedeckten Pensionssystemen. Durch die Wirtschaftskrise und die zu hohen Erwartungen bei den Renditen ist es durchwegs in der privaten Vorsorge zu Verlusten gekommen, "was wiederum von der generellen Unsicherheit und der Unberechenbarkeit der kapitalgedeckten Pensionsvorsorge zeugt", sagte Hundstorfer. Das PI Linz hat sein System im Jahr 2003 vom umlagegedeckten auf das kapitalgedeckte Verfahren aufgrund gesetzlicher Änderungen umstellen müssen. "Wäre dieser gesetzliche Schritt nicht erfolgt, hätten wir die negativen Auswirkungen heute nicht", unterstrich der Minister. Das PI Linz sei selbstverwaltet und es obliegt daher dem Institut selbst, wie es die Gelder veranlagt. Dass die vom PI Linz gewählten Fonds, u.a. ein Fonds der Raiffeisen Landesbank, eine schlechte Performance abliefern, könne man daher nicht auf ein Versagen der Aufsichtsbehörde zurückführen.
"Im Übrigen darf man nicht vergessen, dass es die ÖVP war, die unter Wolfgang Schüssel die zweite Säule der Pensionsvorsorge forcierte und die Veranlagung der Pensionen an der Börse massiv förderte", schloss Hundstorfer. (Schluss)
Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK)
Mag. Norbert Schnurrer , Pressesprecher des Sozialministers
Tel.: (01) 71100-2246
www.bmask.gv.at
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OTS0108 2009-08-12/11:52
