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Donauraumstrategie

Die Europäische Kommission verfasste im Juli 2010 einen Aktionsplan für die Makroregion EU-Donauraum, die nach der Ostseestrategie als zweite Makroregion auf Grund einer Initiative von Österreich und Rumänien ins Leben gerufen wurde. An der zweiten Makrostrategie - mit einem Fünftel der EU hinsichtlich Fläche und Bevölkerung - beteiligen sich 14 Länder, davon 8 EU - Mitgliedstaaten: Deutschland, Österreich, Slowakei, Ungarn, Serbien, Rumänien, Kroatien, Bulgarien, Moldau, Ukraine, Tschechien, Slowenien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro. Stakeholder sind Ressorts, VertreterInnen der Stadt Wien, Länder, NGOs, einschlägige Vereine, ARGEs sowie Sozialpartner. Es wurde vereinbart, dass für die Donauraumstrategie weder ein neuer gesetzlicher oder institutioneller Rahmen geschaffen noch zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Im Dezember 2010 legte die Euorpäische Kommission auf Ersuchen des Europäischen Rates eine Mitteilung zur Donauraumstrategie vor. Die zeitlich nicht begrenzte Strategie umfasst einen ausführlichen Aktionsplan, der auf vier Pfeilern ruht und elf Prioritäten beinhaltet. Die Hauptsäulen sind:

Anbindung des Donauraums
Umweltschutz im Donauraum
Aufbau von Wohlstand im Donauraum
Stärkung des Donauraums

Die Durchführung der Donauraumstrategie, angenommen durch den Europäischen Rat am 24. Juni 2011, findet durch Koordinierung von Prioritäten (=PAC, coordination of priority areas) statt, die strategische Vorhaben und Projekte beinhalten.

Der Vorschlag der Europäischen Kommission ist das Ergebnis einer bottom-up orientierten Konsultation, einer Reihe von Konferenzen (Budapest, Wien/Bratislava, Ruse, Constanta) und der Beteiligung diverser Stakeholder.

Arbeitsmarktpolitik ist aufgrund Betreibens von Österreich in Priorität 9 („To invest in human skills") aufgenommen worden. Österreich hat von insgesamt 11 zu koordinierenden Prioritäten innerhalb der Donauraumstrategie für drei Prioritäten den „Zuschlag" seitens der Europäischen Kommission bekommen:

Priorität 1 a "To improve mobility and multimodality - Inland waterway transport" (Österreich + Rumänien)
Priorität 9 "To invest in people and skills" wird gemeinsam vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kulturnd dem zweiten Partnerland Moldau koordiniert
Priorität 10 "To step up institutional capacity and cooperation" (Österreich + Slowenien)