2010 Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung

Zusammenfassung

Das Europäische Jahr 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung sollte die Öffentlichkeit für Armut und soziale Ausgrenzung in Europa sensibilisieren und insbesondere folgende vier große Ziele verfolgen:

• Anerkennung von Rechten: Anerkennung des Grundrechts der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen auf ein Leben in Würde und umfassende Teilhabe an der Gesellschaft. Das Bewusstsein für die Lage armer Menschen soll geschärft, ihr Zugang zu Rechten, Ressourcen und Dienstleistungen gefördert und Stereotype und Stigmatisierungen bekämpft werden.
• Gemeinsame Verantwortung und Teilhabe: Verstärkte Identifizierung der Öffentlichkeit mit Strategien und Maßnahmen zur Förderung der sozialen Eingliederung durch Betonung der Verantwortung, die jeder Einzelne im Kampf gegen Armut und Marginalisierung trägt.
• Zusammenhalt: Förderung eines stärkeren sozialen Zusammenhalts durch Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Vorteile, die für jeden mit einer Gesellschaft verbunden sind, in der es keine Armut mehr gibt, in der eine gerechte Verteilung ermöglicht und in der niemand an den Rand gedrängt wird.
• Engagement und konkretes Handeln: Bekräftigung des starken politischen Engagements der EU für die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung und Förderung dieses Engagements auf allen Entscheidungsebenen.

Zur Koordination, Vorbereitung und Umsetzung aller Aktivitäten während des Europäischen Jahres wurde beim BMASK ein Nationaler Lenkungsausschuss (NLA) geschaffen, in dem die relevanten AkteurInnen, Ministerien, Länder, Städte, Gemeinden, Sozialpartner, Nichtregierungsorganisationen und Betroffene, vertreten waren.

Österreichisches Arbeitsprogramm: Als zentrale Maßnahmen zur Armutsbekämpfung wurden die Erhaltung und Förderung von Beschäftigung sowie die Umsetzung der bedarfsorientierten Mindestsicherung im September 2010 angeführt. Weiters wurden vier thematische Schwerpunkte für die nationalen Aktivitäten definiert:

• Förderung der integrativen Arbeitsmärkte und aktiven Eingliederung: Es sollen vor allem Initiativen zur Integration von arbeitsmarktfernen Gruppen und jenen Bevölkerungsgruppen, die besonders hart von der Wirtschafts- und Finanzkrise getroffen werden, sowie Gruppen mit erhöhten Armutsrisiko (Jugendliche, Frauen mit Betreuungspflichten, Menschen mit Behinderungen, ältere ArbeitnehmerInnen, Langzeitarbeitslose, Menschen mit Migrationshintergrund) unterstützt werden.
• Teilhabe am gesellschaftlichen Leben: Ein wichtiger Schwerpunkt des Europäischen Jahres 2010 war die Förderung der Teilhabe von sozial benachteiligten Gruppen am gesellschaftlichen Leben und Erleichterungen beim Zugang zu Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Weiters wurden auch gezielte Aktivitäten im Bereich der Vorsorge von Verschuldung gesetzt.
• Sicherstellung des Zugangs zu angemessenen Ressourcen und Leistungen: Hierbei geht es vor allem um Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut, Maßnahmen zur Einkommenssicherheit sowie die Bekämpfung des Phänomens der „working poor". Auch der Bewältigung der geschlechts- und altersspezifischen Dimension von Armut kommt zentrale Bedeutung zu.
• Förderung der sozialen Eingliederung durch Bildung: Bildung ist ein zentrales Instrument zur Herstellung von gesellschaftlicher Chancengleichheit. Gezielte Aktivitäten und Programme zur Ausbildung und Weiterbildung von sozial benachteiligten Gruppen sollen im Europäischen Jahr gesetzt werden.

Zu den wichtigsten Aktivitäten in Österreich während 2010 zählten unter anderem:

• Nationale Eröffnungsveranstaltung für das Europäische Jahr 2010 am 22. Februar in Salzburg unter Beisein des Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer, des Herrn Bundesministers Rudolf Hundstorfer, der LHF Mag.^a Gabriele Burgstaller und VertreterInnen der Europäischen Kommission stattfinden. Weiters wurde eine Medienkonferenz am Jahresbeginn abgehalten, um die MedienvertreterInnen mit Hintergrundinformationen aus dem Themenbereich zu versorgen.
• Im Rahmen des Europäischen Jahres organisierte das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz gemeinsam mit regionalen und lokalen AkteurInnen drei regionale Vernetzungstreffen (17.3. Graz, 18.6. Linz und 13.10. Innsbruck). Ziel dieser Initiative war es, den Erfahrungsaustausch zwischen interessierten regionalen und lokalen AkteurInnen zu fördern und durch das vom BMASK bereitgestellte Angebot von Beratungsleistungen ausgewiesener Expertinnen und Experten zur Entwicklung regionaler Strategiepläne zur Armutsbekämpfung beizutragen. Bestehende Beispiele derartiger Strategiepläne aus Österreich, aber auch aus anderen EU-Ländern sollen helfen, ähnliche Strategien auch in weiteren österreichischen Regionen zu entwickeln.
• Projekte zum Thema „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben":
  Von den insgesamt 60 eingelangten Projekten konnten mit gesamt 300.000.- €
  16 Projekte von gemeinnützigen Organisationen aus den Bereichen Medien, Kunst, Kultur, Sport, Bildung, Verschuldung, Integration, Wohnungslosigkeit, Frauen, Jugend und Menschen mit Behinderungen gefördert werden.
• Zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Wichtigkeit der Armutsbekämpfung in Österreich haben 26 prominente österreichische Persönlichkeiten die Funktion als „Botschafter/Botschafterin des Europäischen Jahres 2010" übernommen. Durch ihr Engagement und ihren Bekanntheitsgrad wurden die jeweiligen Aktivitäten des Europäischen Jahres unterstützt.
• Dreitägiges Filmfestival unter dem Titel „Armut sehen" in der Wiener Urania in der Oktober Fokus-Woche
• Abschlussveranstaltung am 8.11.2010 im Podium im Akzent in Wien unter Beisein des Herrn Bundesministers Hundstorfer, VertreterInnen der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments, sowie der regionalen/lokalen Politik und zahlreicher NGOs und Betroffenen.

Als Informationsplattform wurde eine eigene Website www.2010gegenarmut.at eingerichtet, die u. a. mittels eines Veranstaltungskalenders einen Überblick über sämtliche Aktivitäten in Österreich während des Europäischen Jahres gab. Die Website war bis Oktober 2011 online.