Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)

Funktion und Zusammensetzung

Der Economic and Social Council (ECOSOC) ist eines der sechs Hauptorgane der Vereinten Nationen (VN). Er ist gemäß ihrer Satzung das zentrale Organ der Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und Entwicklungsfragen. Der ECOSOC hat die Aufgabe, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung voranzutreiben. Die Förderung der Menschenrechte nimmt dabei einen wichtigen Stellenwert ein. Darüber hinaus nimmt er alle Aufgaben wahr, für die er im Zusammenhang mit der Durchführung von Empfehlungen der Generalversammlung zuständig ist. Er setzt sich aus 54 Mitgliedern zusammen. Jedes Jahr wählt die Generalversammlung der VN nach einem regionalen Schlüssel 18 Mitglieder für eine dreijährige Amtszeit. Eine Wiederwahl ist möglich.
Zurzeit ist Botschafter Lazarous Kapambwe aus Sambia 67.Präsident des ECOSOC.

Sitzungen und Tagungen

Der ECOSOC tagt zur Hauptsitzung in der Regel einmal jährlich im Juli, abwechselnd in New York und Genf. Mitgliedsstaaten der VN, die nicht Mitglied des ECOSOC sind, können ohne Stimmrecht an den öffentlichen Sitzungen des ECOSOC teilnehmen. Das "Hochrangige Segment" auf MinisterInnenebene ist jeweils einem aktuellen Thema gewidmet. Ferner findet seit 1998 im Anschluss an die Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IMF) und der Weltbank ein halbtägiger Dialog zu aktuellen wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen mit den Chefs der internationalen Finanzinstitutionen und der Welthandelsorganisation in New York statt. In der Zeit zwischen Jänner und Mai eines jeden Jahres tritt der ECOSOC außerdem zu Organisationstagungen zusammen, im Mai vor allem zwecks Wahlen zu den ihm nachgeordneten Organen und Gremien. Bei diesen Wahlen oder sonst erforderlichen Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
Die Mitglieder des ECOSOC sind bei der Verabschiedung von Resolutionen auf den Jahrestagungen traditionell bemüht, im Einvernehmen zu entscheiden.

Arbeitsweise

Der ECOSOC koordiniert die Arbeit von 14 Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, zehn Funktionalen Kommissionen und fünf Regionalkommissionen. Mehr als 2300 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) verfügen über den sogenannten Beraterstatus des ECOSOC. Akkreditierte NGOs können Expertisen einbringen oder beratend wirken, indem sie zu Fragen ihres Arbeitsgebietes empfehlende Berichte beim ECOSOC einreichen.
Über den ECOSOC berichten der Generalversammlung unter anderem das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Weltbevölkerungsfonds (UNFPA), der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) und das Weltkinderhilfswerk (UNICEF).

Kommissionen und Ausschüsse

Generalversammlung und ECOSOC haben für die vielfältigen und umfangreichen Aufgaben im Wirtschafts- und Sozialbereich eine Reihe von Kommissionen und Ausschüssen eingesetzt. Besonders wichtig sind folgende, dem ECOSOC nachgeordnete Gremien:

Funktionale Kommissionen und Organe mit weltweitem Tätigkeitsfeld für

• Statistik
• Verbrechensverhütung und Strafgerichtsbarkeit
• Bevölkerung und Entwicklung
• soziale Entwicklung
• die Rechtsstellung der Frau
• Suchtstoffe
• Nachhaltige Entwicklung
• Wissenschaft und Technologie zur Entwicklung
• Waldfragen

Fünf regionale Wirtschaftskommissionen:

Ihre Aufgabe ist es, die wirtschaftliche Entwicklung ihrer Region zu fördern:

• Wirtschaftskommission für Afrika (ECA) in Addis Abeba
• Wirtschafts- und Sozialkommission für Asien und den Pazifik (ESCAP) in Bangkok
• Wirtschaftskommission für Europa (ECE) in Genf
• Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC) in Santiago de Chile
• Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA) in Beirut

Ständige Ausschüsse

• für Programm und Koordinierung (CPC)
• für Nichtregierungsorganisationen (NGO-Ausschuss)
• für Verhandlungen mit zwischenstaatlichen Organisationen

ExpertInnengruppen

• für internationale Zusammenarbeit in Steuerfragen (Ad hoc)
• für Entwicklungspolitik (CDP)
• für den Transport gefährlicher Güter
• für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (CESCR)
• für öffentliche Verwaltung
• für geographische Namen (UNGEGN)
• für indigene Angelegenheiten

Darüber hinaus werden fallweise Ad-Hoc-Ausschüsse zu Einzelthemen eingerichtet und bedarfsweise zusätzliche Gremien geschaffen.

Zur Reform des ECOSOC

Das Abschlussdokument des VN-Weltgipfels 2005 enthält in Art. 155 und 156 Beschlüsse zur ECOSOC-Reform. Diese Gipfelbeschlüsse zur ECOSOC-Reform wurden im Jänner 2007 durch eine Resolution der Generalversammlung bestätigt. Die Generalversammlung beschloss u.a. die Einrichtung eines im 2-Jahres-Rhythmus stattfindenden hochrangigen Development Cooperation Forum (DCF). Dieses Forum wurde gegründet, um in allen entwicklungspolitischen Belangen den Fortschritt der Staatengemeinde zu verfolgen (Umsetzung international vereinbarter Entwicklungsziele wie z.B. die Millenniumsentwicklungsziele), die Einhaltung der internationalen Abkommen zu fördern, als Plattform für Erfahrungsaustausch zu dienen und schließlich politische Empfehlungen zu erarbeiten. Dabei ist das DCF inklusiv und partizipativ konzipiert, d.h. die Perspektiven verschiedener "Stakeholder" werden gezielt in die Debatten herein geholt. Seine erste Tagung hielt das DCF am im Juni 2008 in den VN-Headquarters in New York ab, die zweite fand Ende Juni 2010 stattfinden. Ebenfalls neu vorgesehen, um den politischen Stellenwert des ECOSOC zu erhöhen, sind jährliche MinisterInnenkonferenzen (Annual Ministerial Reviews -AMR) zur Überprüfung der Umsetzung der Beschlüsse der VN-Gipfel der letzten 15 Jahre, die gemeinsam die VN-Entwicklungsagenda (United Nations Development Agenda - UNDA) ausmachen.